15.11.2010
Mehr als 1000 Unterschriften bei Bundesarbeitsministerin
Beschäftigte und andere fordern ÖBS statt Bürgerarbeit
- Auf dem Weg ins Bundesministerium: Christina Emmrich
Mehr als 1000 Menschen haben den offenen Brief von Berliner vier Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeistern sowie vier Stadträtinnen und Stadträten mit unterzeichnet. Darin fordern sie Bundesarbeitsministerin von der Leyen auf, den Berliner ÖBS nicht weiter zu behindern und ihn zu stützen, statt jetzt das Niedrig-Lohn-Programm Bürgerarbeit einzusetzen. Zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern zählen viele im ÖBS Beschäftigte, viele Nutzerinnen und Nutzer des Angebote im ÖBS, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger, Abgeordnete aus Bund und Land. Am 15. November 2010 ist die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin mit allen Unterschriften in das Bundesarbeitsministerium gefahren und hat sie dort übergeben. Gleichzeitig drängte sie erneut darauf, den Einsatz der Bürgerarbeit unter ÖBS-Bedingungen zuzulassen. Und das heißt: zu tariflichen Löhnen, mindestens aber zur existenzsichernden Höhe von 1300 Euro, längerfristig, mit gesellschaftlich sinnvoller, zusätzlicher Arbeit und ohne zwangsweise Zuweisung in ÖBS-Beschäftigungsverhältnisse
28.05.2010
Offener Brief der BezirksbürgermeisterInnen und StadträtInnen
In einem offenen Brief wenden sich BezirksbürgermeisterInnen und StadträtInnen der LINKEN und der SPD an Bundesarbeitsministerin von der Leyen und fordern von ihr, die Voraussetzungen zu schaffen, damit der Berliner ÖBS weiter gehen kann. Sie verweisen darauf, dass hier werthaltige und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtige Arbeit geleistet wird, die den ehemals Langzeiterwerbslosen neue Perspektiven eröffnet.
Über 530 Leute haben den Brief mittlerweile auf den Unterschriftenlisten unterstützt. Viele kommen aus ÖBS-Projekten, sind NutzerInnen oder Beschäftigte. Ab sofort kann man den Brief auch online unterstützen, am Ende dieser Seite.
Bezirksbürgermeister/-innen
Christina Emmrich
Matthias Köhne
Dagmar Pohle
Gabriele Schöttler
Bezirkstadträte/-innen
Ines Feierabend
Martin Matz
Andreas Höhne
Knut Mildner-Spindler
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Ministerin
Frau Dr. von der Leyen
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
Deutscher Bundestag
An die Berliner Bundestagsabgeordneten aller Parteien
- per Mail -
Offener Brief
Sehr geehrte Frau Ministerin von der Leyen,
der Presse war zu entnehmen, dass Sie die bundesweite Einführung von »Bürgerarbeit« für Langzeiterwerbslose planen. In diesem Zusammenhang möchten wir Ihren Blick auf den Berliner öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) richten, den es seit 2006 in unserer Stadt gibt.
Wir Bezirkspolitikerinnen und -politiker sehen diesen bundesweit als positives Beispiel. Wir möchten Sie bitten, unsere Erfahrungen in Ihre Überlegungen mit einzubeziehen.
Für uns ist der Berliner ÖBS ein Erfolgsmodell. Er schafft für Langzeitarbeitslose eine Perspektive, bietet ihnen sinnvolle Arbeit und gibt vielen ihr Selbstwertgefühl und ökonomische Unabhängigkeit zurück.
Auch die Berliner Stadtgesellschaft profitiert vom ÖBS. Die bezirkliche Infrastruktur wird gestärkt und das Lebensumfeld ebenso wie die direkte Lebensqualität vieler Menschen verbessert. Im ÖBS wird gesellschaftlich notwendige Arbeit verrichtet, zivilgesellschaftliche Strukturen werden gefördert, soziale Ausgrenzung verhindert und der gesellschaftliche Zusammenhalt insgesamt gestärkt.
Die ÖBS-Beschäftigten arbeiten z.B. in soziokulturellen Zentren, Nachbarschaftshäusern oder Selbsthilfegruppen. Sie organisieren Schiebedienste für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer oder begleiten Menschen mit eingeschränkter Mobilität bei der Fahrt im ÖPNV. Sie helfen Kindern mit Migrationshintergrund bei den Hausaufgaben und unterstützen als Integrationslotsen und Dolmetscherinnen Eltern mit Sprachproblemen bei Ämterbesuchen oder Elternabenden in der Schule oder Kita. Über den ÖBS werden Sozialmärkte für einkommensschwache Familien organisiert oder Kinderbetreuung außerhalb der Kitaöffnungszeiten angeboten.
Die Kulturarbeit hat einen eigenen Sektor im Berliner ÖBS. Mit der »Initiative KulturArbeit« wurden Stellen für Künstlerinnen und Künstler geschaffen. Damit wird die kulturelle Vielfalt gefördert und die kulturelle Bildung z.B. an Schulen oder bezirklichen Kulturzentren unterstützt.
Im Berliner ÖBS werden sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse für Arbeitslose geschaffen. Viele sind seit fast 20 Jahren arbeitslos, älter oder haben gesundheitliche Einschränkungen und bekommen keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt. Andere durften über viele Jahre nicht arbeiten oder ihre Ausbildung wird nicht anerkannt. Für sie alle ist der Berliner ÖBS eine Chance, ihre Fähigkeiten und Kompetenzen einzubringen. Untersuchungen des Berliner ÖBS haben gezeigt, dass die Beschäftigten sehr zufrieden sind, auch darüber, dass ihre Isolation aufgebrochen und sie hohe Anerkennung für ihre Arbeit erhalten.
Die Beschäftigten im ÖBS werden nach geltenden Tarifverträgen bzw. ortsüblichen Löhnen bezahlt – müssen aber mindestens 7,50 Euro die Stunde verdienen.
Grundlage für den ÖBS sind die bundespolitischen Instrumente Kommunal-Kombi und BEZ (§ 16e, SGB II). Diese werden mit Landesmitteln aufgestockt. Zum einen, damit die Beschäftigten ein existenzsicherndes Arbeitsverhältnis erhalten, zum anderen, um eine Trägerpauschale zu finanzieren. Da das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ausläuft und die Bedingungen für den BEZ geändert wurden – entfallen beide Programme perspektivisch für den ÖBS.
Sehr geehrte Frau Ministerin von der Leyen, sicherlich können Sie sich vorstellen, dass es für alle Beteiligten sehr schwer ist, immer wieder neue Instrumente einzuführen und zu nutzen. Vor allem für die Beschäftigten aber auch für Nutzerinnen und Nutzer der Angebote im ÖBS bringt vor allem die zeitliche Befristung viel Unsicherheit. Der Erfolg vieler Tätigkeiten und Projekte im Berliner ÖBS hängt auch mit dem aufgebauten Vertrauen zwischen Beschäftigten und den Nutzerinnen und Nutzer der Projekte oder Einrichtungen zusammen, weil die Beschäftigten dort längerfristig tätig sind.
Wir werben für eine Verstetigung und Ausweitung des ÖBS. In vielen Regionen unseres Landes bietet der erste Arbeitsmarkt vielen Menschen keine Chance. Darüber hinaus ist die Arbeit im ÖBS eine notwendige und werthaltige Arbeit für die Gesellschaft. Der Bedarf ist enorm und dies wird bis auf weiteres so bleiben. Möglicherweise entstehen hieraus sogar neue Tätigkeitsfelder oder Berufsbilder – aber gegenwärtig gilt es, die geleistete Arbeit abzusichern.
Anstelle der Finanzierung von Arbeitslosigkeit sollten dieselben Mittel besser zur Finanzierung von Arbeitsplätzen verwendet werden. Wir halten die Ursprungsidee des Berliner Senats zur Finanzierung eines ÖBS für sinnvoll: Alle Mittel, die zur Finanzierung von Arbeitslosigkeit eingesetzt werden – also, die aktiven und passiven Leistungen – sollten gebündelt werden können. Würden die Bundesländer bzw. die Kommunen dies mit Landesmittel aufstocken, könnten damit sozialversicherungspflichtige und existenzsichernde Arbeitsplätze geschaffen werden Über diesen Weg könnte der ÖBS verstetigt und ausgeweitet werden und kostet den Bund nicht mehr als er jetzt bereits für die Erwerbslosen bereit stellen muss.
Wir bitten Sie, unsere Erfahrungen und Standpunkte in Ihre Überlegungen und Planungen mit ein zu beziehen. Gerne möchten wir Ihnen einen genaueren Einblick in unserer Arbeit und Projekte bieten und laden Sie gerne in unsere Bezirke bzw. Einrichtungen und Projekte ein.
Über eine Reaktion auf unseren Brief würden wir uns sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Christina Emmrich
Bezirksbürgermeisterin
Bezirksamt Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10360 BerlinMatthias Köhne
Bezirksbürgermeister
Bezirksamt Pankow, Breite Straße 24a-26, 13187 BerlinDagmar Pohle
Bezirksbürgermeisterin
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, Alice-Salomon-Platz 3, 12591 BerlinGabriele Schöttler
Bezirksbürgermeisterin
Bezirksamt Treptow-Köpenick, Alt-Köpenick 21, 12555 BerlinInes Feierabend
Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit
Bezirksamt Treptow-Köpenick, Alt-Köpenick 21, 12555 BerlinAndreas Höhne
Bezirksstadtrat für Gesundheit und Soziales
Bezirksamt Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, 13437 BerlinMartin Matz
Bezirksstadtrat für Gesundheit, Soziales
Bezirksamt Spandau, 13578 BerlinKnut Mildner-Spindler
Bezirksstadtrat für Gesundheit, Soziales und Beschäftigung
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Frankfurter Allee 35-37, 10247 Berlin
Unterstützerinnen und Unterstützer
Den offenen Brief zum Berliner ÖBS von Bezirksbürgermeister/-innen und Bezirksstadträte/-innen an die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Dr. von der Leyen unterstützen:
Penelo Ache, Angelika Aimene-Wiegold, Reza Amiri, Eduard Anger, Meike von Appen, Roland Bärwald, Thomas Barthel, Christian Basteck, Eugen Baumann, Gerd Beck, Ralf Becker, Frank Beez, Ellen Begolli, Daniel Behrens, Sabine Behrens, Sören Benn, Brigitte Berens, Norbert Berentz, Brigitte Berners, Dr. Andreas Bernig, Matthias W. Birkwald, Aaron Bläser, Volker Blaschke, Sonja Blasig, Carlo Bleichert, Heidrun Böhm-Hennes, Helga Böhnisch, Vera Böpple, Peter K. Bohl, Axel Bolm, Albert Borchardt, Maik Borde, Marina Borkenhagen, Uwe Bornkessel, Peter Bradler, Dr. Monika Brännström, Anneliese Bräuer, Konrad Bräuer, Manfred Bredemeier, Elke Breitenbach, Marianna Bressin, Ernst H. Brink, Sandra Brunner, Ralph Büchner, Birke Bull, Erich Burmeister, Dr. Herbert Burmeister, Hamze Bytyci, Dr. Mario Candeias, Helmut Caspary, Wenke Christoph, Liborio Ciccarello, Olga Debus, Dr. Judith Dellheim, Charles A. von Denkowski, Maria Diehl, Ingrid Diepenbrock, Brigitte Diesterhöft, Klaus Dietrich, Sabine Dirlich, Adije Djafoli, Günter Dötschel, Erika Driedger, Christin Dunkel, Jürgen Egener, Reinhard Eggers-Frie, Manfred Eichhorn, Dr. Gert Eisenwinder, Peter End, Manfred Engel, Tom Erdmann, Andreas Fährmann, Kristin Fechner, Maja-Helen Feustel, Hannelore Finke, Hans-Georg Fischer, Claudia Flaisch, Klaus Flemming, Kristina Flemming, Oliver Förste, Daniel Förster, Henning Stephan Foerster, Holger Förster, Tatjana Forner, Karl Forster, Katrin Framke, Andrea Francke, Doris Franz, Günter Frauenberger, Wolfgang Freye, Anita Fröhlich-Kurzmann, Herbert Fürmann, Bernd Fundheller, Annegret Gabelin, Prof. Dr. Irene Gebauer, Prof. Dr. Klaus Gebauer, Dieter Geis, Olaf Gerlach, Ernst-Günter Giessmann, Cordula Giewald, Ingeborg Giewald, Harald Gindra, Fritz Reinhard Gläser, Sven Glende, Jana Göttsching, Christine Gohsmann, Axel Gonder, Ursula Gossmer, Bettina Granitzki, Ursula Grawert, Dietrich Greiner, Dieter Gronau, Gerhard Groß, Prof. Dr. Johanna Groß, Michael Grunst, Irina Guljamowa, Heike Gundlach, Ulrike Haase, Eggo Habelt, Boumedien Habibes, Peter Hacke, Manfred Hämmerle, Thomas Händel, Michael Häuser, Hildegard Hagh, Claudia Hahn, Inge Harasdorf, Thomas Hartmann, Hannes Hase, Uwe Hauptmann, Ute Hausold, Werner Heiden, Rosemarie Hein, Anders Heinz, Frank Heinze, Siegfried Heinze, Armin Heiser, Dr. Horst Helas, Waltraud Henzel, Hartmut Herold, Gritta Herzberg, Monika Highsmith, Uwe Hiksch, Lutz Hilbert, Heidemarie Hinkel, Irina Hirseland, Ulrike Hodek, Michael Hans Höntsch, Dieter Hofem, Christiane Hoff, Anke Hofmann, Barbara Hofmann, Petra Hofmann, Johann Holm, Heiko Holtgrave, Jürgen Holz, Burkhard Horn, Carmen Hornung-Jahn, Helmut Horst, Detlef Horstmann, Eva Hügel, Hasko Hüning, Reinhard Hüttenrauch, Kurt Hutzler, Klaus Ittner, Doris Jacob, Siegmar Jacob, Peter Jaekel, Dennis Jannack, Stephan Jersch, Dr. Lukrezia Jochimsen, Christiane Joenck, Katja Jösting, Dr. Matthias Judt, Sascha Jügel, Ringo Juenigk, Marion Junge, Rolf Kadgien, Ralf Kalich, Herbert Kaps, Stefan Karle, Uwe Karsten, Christine Keil, Rita Kiesbauer, Sonja Kiesbauer, André Kindzorra, Katja Kipping, Dr. Stefan Kirchberger, Horst-Peter Kischka, Dr. Manfred Klaus, Franz Josef Klein, Alwin Klimpel, Eleonore Klinge, Dr. Heidi Knake-Werner, Prof. Dr. Hans Knop, Harald Koch, Hans Köhler, Michael Köhler, Ina Köhnkow, Wolfgang Koenen, Karsten Köpp, Kay Komkov, Utz Kowalewski, Michael Kraft, Harry Kratky, Michael Krause, Erika Krebs, Ljubina Krnjajic-Dießner, Luise Krüger, Stephan Krüger, Enrico Krumbeck, Erwin Kruszinski, Ilona Küchler, Hans Joachim Kuehn, Ralph Kummer, Lutz-Denis Kupke, Frank Kuschel, Susanne Kustak, Carsten Labudda, Winfried Lätsch, Alain Lasserre, Heinz Lau, Caren Lay, Klaus Ledebuhr, Dietrich Lederer, Hannelore Lederer, Klaus Lederer, Oskar Lederer, Klaus Lemmnitz, Jens Lepak, Ina Leukefeld, Kurt Lewerenz, Stefan Liebich, Edeltraut Liese, Constanze Lindemann, Torsten Löser, Rüdiger Lötzer, Dr. Gesine Lötzsch, Joachim Lossack, Gloria Loy, Marion Lubina, Eleonore Lubitz, Corinna Ludwig, Fritz Ludwig, Sebastian Ludwig, Hermann Lübbers, Manfred Lüning, Torben Lüth, Dr. Gudrun Lukin, Elisabeth Maatz, Klaus Dieter Magenheimer, Erika Maier, Wilfried Maier, Hans-Jürgen Martens, Werner Matthes, Oliver Matz, Claudia May, Guido May, Karin May, Michael van der Meer, Dr. Jürgen Meergans, Eva Mendl, Dr. Jürgen Meppiél, Janina Merz, Dr. Kai-Uwe Merz, Meinhard Meuche-Mäker, Dr. Heike Meves, Anja Mewes, Hella Mewis, Wolfgang Mey, Ulrich Meyer, Tatjana Michalak, Uwe Michel, Katrin Möller, Kornelia Möller, Ralf Möller, Jurek Mühlmann, Harry Müller, Stefan Müller, Johannes Müllerschön, Klaus Murawski, H.-Jürgen Muskulus, Klaus Negro, Bernd Nellissen, Monika Neudenberger, Thomas Nord, Einde O'Callaghan, Petra Oberreich, Ibrahim Okuduci, Lukas Maria Oßwald, Gerald Pätzold, Jörg Pauly, Monika Paw, Nico Pawlak, Angela Pechmann, Uwe Peiker, Joachim Pempel, Dr. Emanuel Peter, Harald Petzold, Florent Pinguet-Schwanengel, Karin Poblenz, Birgit Pomorin, Erich Postler, Petra Preußler, Holger Priebe, Andreas Prüfer, Bärbel Prünte, Frank Puskarev, Alix Katharina Rehlinger, Rolf-Dieter Reiber, Petra Reichardt, Dr. Martin Reso, Christian Richter, Dr. Jörn Rieken, Nancy Ann Ritschl, Beatrice Ritzke, Christopher Roch, Hamid Rochdi, Dorothea Roewer, Annegret Rohwedder, Annelie Roloff, Eberhard Roloff, Jutta Roselt, Gabriele Rosinski, Dr. Frank Roßner, Deike Runge, Meltem Sahin, Aziz Said, Juliette Salevsky, Anton Salzbrunn, Ralf Samson, Dr. Frithjof Samuel, Dieter Sauer, Dr. Katrin Schäfgen, Albert Scharenberg, Roswitha Scharfen, Carsten Schatz, Bosiljka Schedlich, Uwe Schenke, Tina Schetschorke, Uwe Schlammer, Sascha Schlenzig, Sebastian Schlüsselburg, Dr. Manuela Schmidt, Michael Schneider, Norbert Schneider, Jörg Schroeder, Dirk Schröter, Katina Schubert, Sabine Schubert, Lothar Schuchmann, Mirko Schultze, Manfred Schulz-Neues, Tobias Schulze, Knuth Schurtzmann, Bärbel Schwarz, Sabine Schwarz, Ines Sedlick, Marion Seelig, Timo Sefz, Barbara Seid, Thomas Seifert, Torsten-Jöerge Seifert, Eduard Selonny, Thorsten Sett-Weigel, Harald Siepmann, Peter Silbereisen, Dr. Petra Sitte, Normann Stahl, Silvia Steinbach, Barbara Stern, Jörg Stern, Tobias Stief, Hilde Stolz, Dustin Storkebaum, Lilly Storkebaum, Matthias Storkebaum, Sonla Storkebaum, Bettina Stratmann, Rene Strowick, Dr. Rolf Sukowski, Anita Tack, Dr. Kirsten Tackmann, Hakan Tas, Nurda Tazegül, Waltraud Tegge, Dr. Wolfgang Tempel, Gerhard Tenner, Friedhelm Tepasse, Marko Tesch, Elke Theisinger-Hinkel, Martina Thomas, Daniel Tietze, Wolfgang Tillinger, Careen Toplugedik, Nikolas Tosse, Thu Trang Nguyen, Günter Treue, Günter Triebe, Manfred Triebe, Mathias Tröbs, Kerstin Trögel, Angela Trommer, Dr. Axel Troost, Brigitte Varchmin, Peter Venus, Lothar Vogel, Jochen Vogler, Vera Vordenbäumen, Reinhard J. Wagner, Cornelia Wanderer, Bianka Wandersleb, Halina Wawzyniak, Sven Weber, Eva Wegert, Thomas Wegert, Kornelia Wehlan, Harald Weinberg, Katharina Weise Marlis Weißleder, Paul Weitkamp, Ines Welker, Dr. Peter Welker, Dieter Wernig, Herbert Wessel, Torsten Wichert, Jana Wiederhold, Abdulmanaf Wiesemann, Lisa Wildenhain, Eva Willig, Karin Winhold, Sandro Witt, Irene Wobbe, Prof. Dr. Frieder Otto Wolf, Udo Wolf, Dr. Dorothea Wolff, Michael Wolff, Irene Wolff-Molorciuc, Torsten Wucherpfennig, Achim Wulkow, Talip Yuvali, Irina Zeim, Erika Zemaitis, Gunnar Zerowsky, Markus Ziegel, Jan Zilm, Kerstin Zimmer, Sabine Zimmermann, Carsten Zinn