ÖBS vor dem Aus?

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2011 hat die bislang amtierende rot-rote Koalition ihre Mehrheit verloren. Die SPD verhandelt nun mit der CDU über die Bildung eines neuen Senats

Gegenwärtig laufen die Koalitionsverhandlungen noch. Aber jetzt schon ist klar: den ÖBS - den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor - soll es in Berlin nicht mehr geben. Der SPD ist er zu teuer, die CDU wollte ihn nie. Damit wird Berlin und seiner sozialen und kulturellen Infrastruktur viel verloren gehen und die ehemals Langzeitarbeitslosen eine Perspektive für den beruflichen Neuanfang weniger haben.
Wir halten den ÖBS nach wie vor für den richtigen Ansatz, Erwerbslosigkeit nach Hartz-IV-Logik zu überwinden und die soziokulturelle Infrastruktur Berlins zu stärken. Deswegen werden wir auf dieser Internet-Seite regelmäßig über den Fortgang der noch bestehenden ÖBS-Arbeitsplätze berichten und über die verschiedenen Bemühungen, den ÖBS an anderen Stellen wie in Brandenburg einzuführen und hier in Berlin zu retten, was zu retten ist.

Der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS)

Mit dem Berliner öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) hat der rot-rote Senat rund 7500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose geschaffen. Sie verdienen dort nach Tarif bzw. ortsüblich bezahlt, erhalten aber mindestens 1.300,- Euro, also mindestens 7,50 Euro die Stunde. Damit eröffnen sich die Beschäftigten neue berufliche Perspektiven. Zugleich verrichten sie im ÖBS sinnvolle Arbeit, die gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Damit ist der ÖBS ein wichtiges Instrument zur Stärkung der sozio-kulturellen Infrastruktur in Berlin, die gesellschaftliche Integration befördert und Ausgrenzung bekämpft.

Bedarf an gemeinwohlorientierter Arbeit

Der gesellschaftliche Bedarf an gemeinwohlorientierter Arbeit ist in Berlin nach wie vor groß, auch um gesellschaftlicher Ausgrenzung von Berlinerinnen und Berlinern jeglicher Herkunft, Alters, Geschlechts und Gesundheitszustands entgegen zu wirken. Dazu kann der ÖBS einen wichtigen Beitrag leisten. Der ÖBS nutzt einerseits den Langzeitarbeitslosen, die wieder eine Perspektive, eine sinnvolle Arbeit und ökonomische Unabhängigkeit bekommen. Und er nutzt der Stadtgesellschaft, den Kiezen, Einrichtungen, Initiativen, in denen die Maßnahmen stattfinden.

Der Berliner ist ÖBS auf folgende Handlungsfelder konzentriert:

Verbesserung der Perspektiven einer älter werdenden Gesellschaft (Stärkung der Mobilität des Einzelnen, Abbau von Barrieren oder die Ausweitung von Serviceangeboten für Seniorinnen und Senioren),
Stärkung des sozialen Zusammenhalts (Nachbarschaftsarbeit, Stärkung sozialer Infrastruktur wie Kiezprojekte oder Stadtteilzentren)
Unterstützung der Integration (Nachbarschafts-, Schul- oder Elternlotsen, Gemeindedolmetscher und –dolmetscherinnen, Integrationsangebote für Jugendliche mit Migrationshintergrund)
Stärkung der kulturellen Bildung (Vernetzung von Kultur, kulturelle Brücken bauen, Gemeinschaftsprojekte von Kultureinrichtungen und Schulen)

Infos zu den derzeit rund 1000 Projekten im ÖBS finden Sie auf der Homepage OEBS-Berlin und bei der Initiative Kulturarbeit für Berlin.